Es tut sich etwas beim Grafenhauspark!

Nach einem Bürger:innenbeteiligungsprozess wurden sämtliche Ideen gesammelt, auf ihre Machbarkeit geprüft und in eine erste Grobplanung überführt. Mit der Erstellung des Grobentwurfs wurde Frau DI Freiß von der Firma Pappus beauftragt, die das Konzept in der Gemeinderatssitzung am 29. September offiziell vorstellte.

Aus Sicht der Grünen Maria Anzbach kann dieser Grobentwurf als äußerst gelungen bewertet werden, da er zahlreiche zentrale Forderungen aus der Bevölkerung aufgreift und erfüllt. Unser Vorschlag, den Park um die neu gestalteten Schrägparker zu erweitern und der Bevölkerung mehr Platz im Park zu bieten, fand im Gemeinderat jedoch keinen Anklang.

Die Highlights des Grobentwurfs:

  • Drei klare Zugänge: Sorgen für eine bessere Erschließbarkeit des Parks.
  • Barrierefreies Wegenetz: Ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern einen uneingeschränkten Zugang und Spaziergänge.
  • Grüne Parkflächen: begrünte Stellplätze mit Rasen, dazwischen sollen Bäume gepflanzt werden
  • Vielfältige Aufenthaltsbereiche: Unterschiedliche Zonen zum Verweilen, Entspannen und als Rückzugsorte im Grünen.
  • Naturnahe Bepflanzung: Eine standortgemäße Vegetation ergänzt durch wertvolle ökologische Strukturelemente.

Einstimmiger Beschluss im Gemeinderat

In der besagten Gemeinderatssitzung wurde über das Konzept sowie die nächsten Schritte abgestimmt. Der gesamte Gemeinderat fasste dabei den einstimmigen Beschluss, die Firma Pappus mit der Erarbeitung eines Detailkonzepts inklusive einer detaillierten Kostenaufstellung zu beauftragen.

Dieses ausgearbeitete Detailkonzept wird in einer der kommenden Gemeinderatssitzungen neuerlich bewertet und beschlossen.

Zur Einstellung der Förderung von „Neuer Schule“ und „Waldkindergarten“.

Die „Neue Schule“ hat auf Grund der Ablehnung einer Förderung durch die Gemeinde Maria Anzbach um Unterstützung pro Maria Anzbacher Schüler*in für die Nachmittagsbetreuung angesucht. Das wurde im Vorstand abgelehnt und als dringliche Anfrage der FPÖ in den Gemeinderat und immerhin auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung gebracht (sehr oft wird ein Dringlicher Antrag von der ÖVP/MAV-Mehrheit abgelehnt und es kommt gar nicht zu einer Abstimmung).
Ein Argument der ÖVP/MAV war, auf gut Österreichisch, „do kennt‘ jo jeder kommen“, man wolle verhindern, dass dann nächstes Jahr weitere Schulen um Unterstützung ansuchen. Das Gegenargument, dass jede Unterstützung individuell behandelt und beurteilt wird, ließ man nicht gelten, wie überhaupt kein Argument der Opposition, weder das missverständlich behandelte Förderungsdilemma (siehe unten) noch die Gefährdung des Bestands der Schule, seine Berechtigung (- und seine Erwähnung im Protokoll) fand.

Die Unterstützung der „Neuen Schule“ wurde 9 (gesamte Opposition dafür) gegen 11 (alle ÖVP/MAV-Mandatar*innen dagegen) abgelehnt. Obwohl wir es uns leisten könnten, wurde dazugesagt. Absolute Mehrheit vom Feinsten.

Die Auskunft, die Förderungen des Landes wären unabhängig von denen der Gemeinde, bleibt falsch.

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Die Gemeinde Maria Anzbach hat in der letzten Gemeinderatssitzung am 6.5. beschlossen, ihre Förderungen für die Neue Schule und den Waldkindergarten zu streichen.

Unsere Gemeinde wäre die einzige, die das alles finanzieren müsse, alle anderen Gemeinden, deren Kinder ebenfalls diese Einrichtungen  besuchen, hätten den Kooperationsvertrag aufgekündigt und gerade in finanziell schweren Zeiten wäre die Zahlung dieser sich daraus ergebenden hohen Summe den Bürger*innen gegenüber nicht zu verantworten. Wir haben nachgefragt ob dadurch der Neuen Schule oder dem Waldkindergarten existentielle Schwierigkeiten drohen würden – für uns ein absolutes NoGo!, erhielten aber die Versicherung, die Förderungen des Landes seien unabhängig von denen der Gemeinde.

Nur: diese Informationen waren falsch!

  • Das Land knüpft seine Förderungen sehr wohl an die der Gemeinden.
  • Und, wie wir erfahren haben, hat für die Gemeinde Eichgraben Maria Anzbach durch die Abstimmung am 6. Mai den Kooperationsvertrag aufgekündigt, nicht umgekehrt! (Das wäre so, als würde jemand ein Lokal schließen und behaupten, es kämen ja keine Gäste, aber die Gäste kommen deshalb nicht, weil das Lokal bereits geschlossen hat.)
  • Auch die genannten Summen entsprechen nicht annähernd den tatsächlich an die beiden Einrichtungen überwiesenen Beträge.

Wir wollen nicht akzeptieren, dass auf Grund falscher Diskussionsgrundlagen wertvolle, bestens etablierte pädagogische Einrichtungen Gefahr laufen, zerstört zu werden und fordern daher die Rücknahme dieses Beschlusses.