UPDATE Oktober
Die „Neue Schule“ hat auf Grund der Ablehnung einer Förderung durch die Gemeinde Maria Anzbach um Unterstützung pro Maria Anzbacher Schüler*in für die Nachmittagsbetreuung angesucht. Das wurde im Vorstand abgelehnt und als dringliche Anfrage der FPÖ in den Gemeinderat und immerhin auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung gebracht (sehr oft wird ein Dringlicher Antrag von der ÖVP/MAV-Mehrheit abgelehnt und es kommt gar nicht zu einer Abstimmung).
Ein Argument der ÖVP/MAV war, auf gut Österreichisch, „do kennt‘ jo jeder kommen“, man wolle verhindern, dass dann nächstes Jahr weitere Schulen um Unterstützung ansuchen. Das Gegenargument, dass jede Unterstützung individuell behandelt und beurteilt wird, ließ man nicht gelten, wie überhaupt kein Argument der Opposition, weder das missverständlich behandelte Förderungsdilemma (siehe unten) noch die Gefährdung des Bestands der Schule, seine Berechtigung (- und seine Erwähnung im Protokoll) fand.
Die Unterstützung der „Neuen Schule“ wurde 9 (gesamte Opposition dafür) gegen 11 (alle ÖVP/MAV-Mandatar*innen dagegen) abgelehnt. Obwohl wir es uns leisten könnten, wurde dazugesagt. Absolute Mehrheit vom Feinsten.
UPDATE Juni
Wir geben es zu, wenn wir Fehler machen, und ein solcher ist uns bei unserer Kritik an den mangelhaften Informationen über die Förderungen der Neuen Schule und des Waldkindergartens passiert: wir hatten nicht bedacht, dass es zwei Standorte der Neuen Schule gibt. Es stimmt, dass Eichgraben die Förderung für den Standort Maria Anzbach aufgekündigt hat, der Standort Eichgraben ist davon nicht betroffen.
Die Differenz zwischen den im Gemeinderat präsentierten potentiellen Förderbeträgen und den bisher ausbezahlten Beträgen ergeben sich lt. Auskunft der Amtsleitung aus dem Wegfall der Kooperationsverträge.
Die Auskunft, die Förderungen des Landes wären unabhängig von denen der Gemeinde, bleibt falsch.
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Die Gemeinde Maria Anzbach hat in der letzten Gemeinderatssitzung am 6.5. beschlossen, ihre Förderungen für die Neue Schule und den Waldkindergarten zu streichen.
Unsere Gemeinde wäre die einzige, die das alles finanzieren müsse, alle anderen Gemeinden, deren Kinder ebenfalls diese Einrichtungen besuchen, hätten den Kooperationsvertrag aufgekündigt und gerade in finanziell schweren Zeiten wäre die Zahlung dieser sich daraus ergebenden hohen Summe den Bürger*innen gegenüber nicht zu verantworten. Wir haben nachgefragt ob dadurch der Neuen Schule oder dem Waldkindergarten existentielle Schwierigkeiten drohen würden – für uns ein absolutes NoGo!, erhielten aber die Versicherung, die Förderungen des Landes seien unabhängig von denen der Gemeinde.
Nur: diese Informationen waren falsch!
- Das Land knüpft seine Förderungen sehr wohl an die der Gemeinden.
- Und, wie wir erfahren haben, hat für die Gemeinde Eichgraben Maria Anzbach durch die Abstimmung am 6. Mai den Kooperationsvertrag aufgekündigt, nicht umgekehrt! (Das wäre so, als würde jemand ein Lokal schließen und behaupten, es kämen ja keine Gäste, aber die Gäste kommen deshalb nicht, weil das Lokal bereits geschlossen hat.)
- Auch die genannten Summen entsprechen nicht annähernd den tatsächlich an die beiden Einrichtungen überwiesenen Beträge.
Wir wollen nicht akzeptieren, dass auf Grund falscher Diskussionsgrundlagen wertvolle, bestens etablierte pädagogische Einrichtungen Gefahr laufen, zerstört zu werden und fordern daher die Rücknahme dieses Beschlusses.